Deutsche Post AG Briefzustellung in Berlin, 2006UPS AirlinesPostbank Centerfiliale Berlin-Charlottenburg, Goethestr. 2-3, 2006PIN Briefzustellung in Leipzig, 2005DHL Paketzustellung, Post in neuem DHL-Design, 1.4.2003Deutsche Telekom, Gebäudekennung, Digi Park Flughafen Köln/Bonn, 2006Vodafone Gebäude Am Seestern Düsseldorf, 2004

Post und Telekommunikation

Kurier-, Express-, Postdienste

Januar - Juni 1996

Gutachten zu Postbank

Februar 1996
Im Vorfeld der Privatisierung der Deutschen Postbank AG hat die Bundesregierung im Oktober 1995 die Investmentbank J.H. Schroders & Co Limited beauftragt, Vorschläge für das künftige Verhältnis von Deutscher Post und Deutscher Postbank zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollten eine langfristig angelegte, effektive Vertriebskonzeption zwischen der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG sicherstellen, die Wettbewerbsfähigkeit der Post und der Postbank fördern und deren Zukunft sichern sowie die Privatisierungserlöse des Bundes optimieren.

Das Institut hat Anfang 1996 das Ergebnis seiner Untersuchungen vorgelegt. Das Gutachten bestätigt die Auffassung der Bundesregierung, dass der rasche Abschluss eines neuen Kooperationsabkommens zwischen den Unternehmen zur optimalen Nutzung des Filialnetzes grundlegend für jede weitere Entwicklung ist. In diesem Kooperationsvertrag sollte den über die Postbank angebotenen Finanzdienstleistungen am Postschalter Exklusivität eingeräumt werden.

Zu Stabilisierung der so gekräftigten Marktchancen beider Unternehmen hält der Bundesminister für Post und Telekommunikation, Dr. Wolfgang Bötsch (CSU), im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen, Dr. Theo Waigel (CSU), eine Kapitalbeteiligung der Deutschen Post AG an der Deutschen Postbank AG, die nicht zu einer Beherrschung führt, d.h. im Umfang von nicht mehr als 25 Prozent + 1 Aktie, für sinnvoll. Mit diesem Konzept sieht Bötsch auch eine wirtschaftliche Voraussetzung dafür gegeben, dass der verfassungsrechtliche Auftrag aus Art. 87f Grundgesetz zur Sicherstellung einer angemessenen Infrastruktur von Postfilialen mit zeitgemäßen Leistungen erfüllt werden kann.

Weitere Liberalisierung im Postwesen / Bisher 3 Prozent Marktanteil für Konkurrenten der Post

Januar 1996
Zum 1. Januar 1996 ist die Verordnung über die Erteilung von Befreiungen bei Marktöffnungen für Massensendungen in Kraft getreten. Durch die Verordnung wird der Markt für Massensendungen über 100 Gramm dem lizenzierten Wettbewerb geöffnet. Bisher (seit 1. Januar 1995) hat das Bundespostministerium lediglich Befreiungen vom Beförderungsvorbehalt für die Beförderung von Massensendungen über 250 Gramm erteilt.

Bei einer ersten Marktbefragung wurden im September 1995 die bisherigen Wirkungen der Infopost-Lizenzierung oberhalb von 250 Gramm ermittelt. Befragt wurden alle 65 bis zu diesem Zeitpunkt lizenzierten Unternehmen und die Deutsche Post AG.

Ergebnis: Das Marktvolumen im durch Lizenzen geöffneten Bereich ist nach Marktöffnung (1. Januar 1995) gewachsen. Die Deutsche Post AG konnte trotz Konkurrenz ihre Beförderungsmenge in diesem Segment steigern. Die privaten Konkurrenten erreichten bisher einen Marktanteil von 3 Prozent innerhalb des geöffneten Bereiches. Damit haben sich nach Meinung des Ministeriums die Bedenken der Post als gegenstandslos erwiesen.

Erstmals gemeinsame Briefmarke der deutschen und japanischen Post

16.02.1996
Aus Anlass des 200. Geburtstages von Philipp Franz von Siebold gaben Japan und Deutschland am 16. (Japan) und 17. Februar 1996 (Deutschland) erstmals eine gemeinsame Briefmarke heraus. Die Marken zeigen das Abbild Siebolds, des bekannten Arztes und Japanforschers, der einer Würzburger Gelehrtenfamilie entstammt.

Sonderpostwertzeichen Siebold

Erste deutsch-japanische Gemeinschaftsausgabe
200. Geburtstag Philipp Franz von Siebold (1796 - 1866)
Entwurf: Prof. Günter Jacki
Quelle: Deutsche Post AG
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Bötsch: Herausgabe der Postwertzeichen ist Aufgabe des Postministers

Februar 1996
Bei der Vorstellung des Ausgabeprogramms für die Sonderpostwertzeichen des Jahres 1997 Anfang Februar 1996 machte Bundespostminister Wolfgang Bötsch deutlich, dass die Aufstellung des Jahresprogramms und die Herausgabe aller Postwertzeichen zu den originären Aufgaben des Bundesministers für Post und Telekommunikation gehören. Aufgabe der Deutschen Post AG sei es, die herauszugebenden Marken nach markt- und kundenorientierten Anforderungen drucken zu lassen und zu verkaufen.

Porto für Briefe und Postkarten soll teurer werden

Mai 1996
Die Deutsche Post AG will zum 1. Juli 1996 die Preise für die Frachtpost (Pakete und Päckchen) und zum 1. September 1996 die Preise bei der Briefpost erhöhen. Dies teilte die Deutsche Post AG dem Bundespostministerium mit. Bei den Tarifen für Päckchen und sogenannte Schalterpakete handelt es sich um Pflichtleistungen, die das Unternehmen aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses erbringen muss.

Der Bundespostminister hat von seinem Widerspruchsrecht für diesen Bereich keinen Gebrauch gemacht, da die Preisanhebung - gemessen an der von der Deutschen Post AG dargelegten Kosten- und Erlössituation - nach Meinung des Postministers akzeptabel war. Demnach erhöht sich der Tarif für Päckchen um 50 Pfennig auf 6,90 DM. Für Schalterpakete erhöhen sich die Preise (Beispiele) bei Paketen bis 2 kg von 8,40 DM auf 9,-- DM, bei einem 8-kg-Paket von 11,40 DM auf 12,-- DM. Pakete über 10 kg bleiben im Preis konstant bzw. werden billiger: So kostet ein Paket bis 18 kg ab 1. Juli 1996 statt 18,50 DM künftig 18,-- DM.

Die Briefpreise (Monopolbereich) sollen nach dem Wunsch der Deutschen Post AG zum 1. September 1996 angehoben werden. Zuletzt erhöhte sich der Tarif für den Standardbrief zum 1. April 1989 von 0,80 DM auf 1,00 DM. Die Postkarte kostete vom 1. April 1983 an 0,80 DM statt 0,60 DM. Die Deutsche Post AG wünscht die Anhebung beim Standardbrief von 1,00 auf 1,10 DM, für den Kompaktbrief von 2,00 auf 2,20 DM. Der Preis für den Großbrief soll mit 3,00 DM konstant bleiben und der Maxibrief um 0,40 DM von 4,00 auf 4,40 DM teurer werden.

Der Bundespostminister hat die Genehmigung der von der Post gewünschten Brieftarife zunächst zurückgestellt und ein Gutachten angefordert, um beurteilen zu können, ob die Tarifmaßnahmen der Post im Monopolbereich nach der Kostenlage gerechtfertigt sind.

Stichwort: Remailing

Mai 1996
Beim Remailing werden Postsendungen, die von den Absendern bei der inländischen Post eingeliefert werden könnten, einem ausländischen Postunternehmen übergeben. Diese Sendungen werden entweder vom Absender selbst oder durch ein Transportunternehmen von Land A nach Land B befördert. Die ohne Einschaltung der inländischen Post nach Land B beförderten Sendungen werden im Land B bei der dortigen Post eingeliefert. Je nach Bestimmungsort befördert die Post des Landes B die Sendungen dann nach Land A zurück (ABA-Remailing), liefert sie im Land B aus (ABB-Remailing) oder befördert sie nach Land C weiter (ABC-Remailing). Die Sendungen werden im jeweiligen Bestimmungsland dem Empfänger zugestellt.

Anreiz für das Remailing ist zumeist ein Preisgefälle zwischen inländischen und ausländischen Beförderungsentgelten, wobei insbesondere beim ABA-Remailing das ausländische Postunternehmen erheblichen Spielraum für die Gewährung von Niedrig-Preisen hat. Der geringe Aufwand (keine personal- und kostenintensive Zustellung) und die niedrigen Endvergütungen, die es an das Postunternehmen des Bestimmungslandes zu zahlen hat, ermöglichen Preise, die zum Teil unter den eigenen Inlandspreisen liegen.

So erhält die Deutsche Post AG für einen Standardbrief aus den Niederlanden oder Dänemark nach den geltenden Regelungen des Weltpostvertrags nur 0,40 DM. Die Kosten für Beförderung, Sortierung und die Zustellung, die allein 0,60 bis 0,80 DM pro Brief ausmachen, liegen sehr viel höher. Mit jedem Brief, der über das Ausland eingeht, verliert die Deutsche Post also Geld, das von den deutschen Kunden über das Porto ausgeglichen werden muss.

Für die ausländischen Postunternehmen ist das Remailing trotz der Dumpingpreise ein gutes Geschäft. Mit Remailing-Sendungen haben sie kaum Arbeit, nur Annahme und Weitergabe an die Deutsche Post. Bezeichnend ist, dass z.B. die niederländische Post für Inlandsbriefe 90 Cent, etwa 90 Pfennige, verlangt, von den deutschen Remailing-Versendern aber nur 50 - 60 Cent.

Diesen Remailing-Konstellationen ist gemeinsam, dass die kuvertierten, versandfertigen Briefsendungen vom Absender selbst oder einem Transportunternehmen physisch ins Ausland befördert werden.

Davon zu unterscheiden ist das sogenannte nicht-physische (non-physical) Remailing, wobei dieser Begriff an sich schon eine Wertung enthält und deshalb nicht widerspruchsfrei ist. Hierbei werden Daten über Datenleitungen von Land A nach Land B übertragen. Im Land B werden sie vom Empfänger erfasst und inhaltlich verarbeitet. Er erstellt die physische (postalische) Sendung, macht diese versandfertig und übergibt sie der Post des Landes B zur Beförderung an den Adressaten in Land B, C oder auch A. In der ABA-Variante werden also die ursprünglich von Land A nach Land B per Datenleitung elektronisch übermittelten Daten (nunmehr als verkörperte schriftliche Mitteilung) nach Land A auf dem Postweg „zurückgeschickt”.

Beispiel: Die deutsche City-Bank, die im Bereich Bahn-Card mit der Deutschen Bahn AG kooperiert, hat in den Niederlanden ein europäisches Zentrum für Kreditkarten-Abrechnungen eingerichtet. Von dort führt sie auf der Grundlage der ihr übermittelten Daten die Kontoführung für Kunden in mehreren europäischen Ländern durch, fertigt die bei der Deutschen Bahn AG beantragten Bahn-Cards aus und schickt sie als gewöhnliche Postsendung von den Niederlanden aus an die deutschen Bahnkunden.

Es besteht kein Zweifel daran, dass die Deutsche Post nach Art. 25 Ziffer 3 des Weltpostvertrages diese Sendungen rechtmäßig zurückweisen oder das Inlandsentgelt nacherheben darf. Dieses nicht-physische Remailing beschäftigte im Mai 1996 die deutsche Justiz, weil die Deutsche Post AG von der City-Bank und einer weiteren Bank Entgelte in Millionenhöhe forderte. Das Frankfurter Landgericht hat in diesen Fällen gegen die Deutsche Post AG entschieden. Diese hat dagegen Rechtsmittel eingelegt.

Bötsch stellt Ordnungsrahmen für den Postsektor vor

Mai 1996
Bundespostminister Wolfgang Bötsch stellte am 8. Mai 1996 den Referentenentwurf für ein neues Postgesetz vor. Der Entwurf sieht vor, mittelfristig das teilweise über 100-jährige Postmonopol vollständig zu beseitigen. Das heute gültige Postgesetz tritt entsprechend den gesetzlichen Regelungen für die Postreform II zum 31. Dezember 1997 außer Kraft. Bötsch: „Die mit dem Monopol einhergehende Einschränkung der Berufs- und Gewerbefreiheit ist aus verfassungsrechtlichen und ordnungspolitischen Gründen nicht länger akzeptabel.” Nach den Vorstellungen des Ministers soll das heutige Postmonopol ab 1998 in einen Lizenzbereich umgewandelt werden, der im gesamten Bereich der Beförderung von Massensendungen bereits zum 1. Januar 1998 für den Wettbewerb geöffnet werden soll.

Im Bereich der Beförderung von Briefen mit einem Gewicht unter 350 Gramm und einem Preis, der unter dem Fünffachen des am 31. Dezember 1997 geltenden Preises für Normalbriefe der untersten Gewichtsklasse liegt, soll die Deutsche Post AG allerdings eine bis Ende 2002 befristete Exklusivlizenz erhalten. Hierdurch würde das Management des Unternehmens in die Lage versetzt, die Unternehmensstrukturen an ein wettbewerbliches Umfeld anzupassen.

Der verfassungsrechtliche Infrastrukturauftrag soll wie im Telekommunikationsbereich über die direkte Leistungsverpflichtung marktbeherrschender Lizenznehmer oder über die Ausschreibung defizitärer Leistungen und die Erhebung von Ausgleichszahlungen gesichert werden. Wie zuvor schon im Bereich der Kurier- und Paketbeförderung sei mit Leistungsverbesserungen, einer breiteren Angebotspalette sowie sinkenden Preisen im Postbereich zu rechnen, so Bötsch.

Pakete brauchen 1,2 Tage auf dem Weg zum Empfänger

Juli 1996
Einen Werktag nach Einlieferung haben im 2. Quartal 1996 bundesweit 90,4 Prozent der Briefe ihren Empfänger erreicht, das ist eine Qualitätssteigerung um 7 Prozentpunkte gegenüber dem 2. Quartal 1995. 2 Tage nach Einlieferung waren 99 Prozent (1995: 97,6 Prozent) der Briefsendungen zugestellt. Im Durchschnitt ist damit jeder Brief 1,11 Tage unterwegs. Ausschlaggebend für die deutlich verbesserten Brieflaufzeiten ist die Inbetriebnahme der ersten 26 von insgesamt 83 Briefzentren, die bis 1998 alle errichtet sein sollen.

Bei der Frachtpost hat die Deutsche Post dem Bundespostministerium als Regulierer pro Quartal nachzuweisen, dass die Laufzeit-Mindestqualitäten der Post-Kundenschutzverordnung eingehalten werden. Die Post-Kundenschutzverordnung legt bei der Beförderung von Kleingütern als Qualitätsmaßstab die Schnelligkeit E+2 (Zustellung am 2. Werktag nach der Einlieferung) mit mindestens 80 Prozent im Jahresdurchschnitt fest.

Die Deutsche Post AG misst diese Laufzeit-Qualität mit einem genormten DV-gestützten Messsystem vom Abgangsfrachtpostzentrum bis zum ersten Zustellversuch beim Kunden. Im 2. Quartal 1996 wurden bei der Messung 2,8 Millionen Sendungen erfasst. Dabei betrug die E+2-Quote 99,1 Prozent. (1. Quartal 1996: 96,7 Prozent). Dies entspricht einer durchschnittlichen Paketlaufzeit von 1,2 Tagen (1. Quartal 1,3 Tage).

Eckpunkte für die Privatisierung der Postbank

28.06.1996
Am 28. Juni 1996 gab Bundespostminister Wolfgang Bötsch folgende Eckpunkte für die Privatisierung der Postbank bekannt, wie sie vom Bundeskabinett beschlossen wurden:

Der Deutschen Post AG wird der Kauf einer 15 Prozent-Kapitalbeteiligung aus dem Bestand der vom Bund gesetzlich an der Deutschen Postbank AG zu haltenden 25 Prozent + 1 Aktie per 1. Januar 1999 angeboten. Das Angebot steht unter dem Vorbehalt, dass Post und Postbank einen Kooperationsvertrag abschließen.

Ferner erhält die Deutsche Post AG eine Kaufoption über weitere 10 Prozent aus dem Bestand der vom Bund gesetzlich zu haltenden Kapitalanteile. Diese Kaufoption ist am 1. Januar 1999 oder zum späteren Zeitpunkt der Börseneinführung der Deutschen Postbank AG zum dann geltenden Kurs bzw. Emissionspreis auszuüben. Die Kaufoption steht unter dem Vorbehalt, dass mit ihrer Ausübung die Deutsche Post AG keine beherrschende Stellung im Sinne der Rechtsprechung über die Deutsche Postbank erhält. Danach ergäbe sich für die Deutsche Post AG ab 1. Januar 1999 ein Anteilsbesitz von bis zu 25 Prozent, der nicht erhöht werden soll.

Zum Verkauf stehen derzeit bis zu 75 Prozent - 1 Aktie der Anteile der Deutschen Postbank AG.

Eckpunkt Infrastrukturauftrag: Der postalische Infrastrukturauftrag kann mit posteigenen Filialen und Postagenturen erfüllt werden. Zur Kostenreduzierung werden unwirtschaftliche Filialen der Deutschen Post AG abgebaut und/oder in Postagenturen umgewandelt.

Ab Jahresbeginn Spartenbildung flächendeckend realisiert

Januar 1996
Mit dem Jahreswechsel 1995/96 wurde die Spartenorganisation bei der Deutschen Post AG flächendeckend realisiert. Mit Ablauf 31. Dezember 1995 hörten die Postämter (V) / Niederlassungen alter Art auf zu bestehen. Von der Generaldirektion über die Direktionen bis zu den Niederlassungen und Filialen ist ab 1. Januar 1996 jede Organisationseinheit einer der 4 Sparten Briefpost, Frachtpost, Postfilialen und Internationale Post zugeordnet.

Damit sind die 23 Direktionen folgenden Sparten zugeteilt:

Bundesweit gibt es 83 Niederlassungen Briefpost (Briefzentren), 33 Niederlassungen Frachtpost (Frachtpostzentren), 53 Niederlassungen Postfilialen und 1 Niederlassung Internationale Post (Frankfurt am Main).

Deutsche Post AG startet in ein neues Zeitalter für die Briefpost: 11 weitere Briefzentren nehmen Betrieb auf

12.01.1996
Am 12. Januar 1996 hat die Deutsche Post AG 11 weitere mit modernster Sortiertechnik ausgerüstete Briefzentren in Betrieb genommen. Bis 1999 werden in Deutschland 83 Briefzentren als Knotenpunkte des Brief-Transportnetzes mit einem Investitionsvolumen von 3,9 Milliarden DM entstehen. Derzeit befördert die Post 65 Millionen Briefsendungen pro Tag.

Die 83 Briefzentren ersetzen die derzeit bestehenden rd. 1.000 kleineren Briefbearbeitungsstellen. Dadurch können die Transportfahrten von bisher 150.000 auf 50.000 reduziert werden.

Mit einer neuen Generation von Briefsortieranlagen wird die Deutsche Post künftig 85 Prozent statt heute 24 Prozent der Briefsendungen maschinell sortieren. Mit dem Konzept „Brief 2000”, das Grundlage des neuen Logistiknetzes ist, sollen langfristig 170.000 - 180.000 Stellen bei der Briefpost gesichert werden (heute rd. 220.000).

Die 11 neuen Briefzentren sind: Berlin (2), Dresden, Duisburg, Freiburg, Gersthofen bei Augsburg, Köln, Koblenz, Lübeck, München, Würzburg.

Verstärkte Kundenorientierung bei den Postfilialen / Zertifikat für Testkunden-Messverfahren

Mai 1996
Seit Anfang 1995 lässt die Deutsche Post AG alle ihre Filialen durch Testkunden des EMNID-Instituts prüfen. Das Ziel der Post: Aufspüren von Verbesserungspotenzial an der Schnittstelle zum Kunden. Dieses Testkundenmesssystem wurde im Januar 1996 vom TÜV Rheinland zertifiziert.

Als anonyme Testkunden treten Beschäftigte des EMNID-Instituts auf, die alle großen Postfilialen mit 3 und mehr Schaltern 4-mal im Jahr und alle übrigen einmal im Jahr aufsuchen. Die gründlich geschulten Tester erstellen nach Testkäufen, Testfragen und einer genauen Beobachtung aller Verhältnisse vor Ort einen umfassenden Situationsbericht jeder einzelnen Filiale. Kernpunkte des Berichts sind Kompetenz und Freundlichkeit der Mitarbeiter, Wartezeiten und Erscheinungsbild der Filiale. Der Bericht ist für eigens benannte Qualitätsbeauftragte und über 1.000 Qualitätsteams der Post bei den Filialen Grundlage für eine rasche Verbesserung der Service-Qualität.

Kleiderhängeversand nun bundesweit

Januar 1996
Ab Jahresanfang 1996 bietet die Deutsche Post nach Betriebsversuchen im vorigen Jahr im Raum Köln und Kassel nun den Kleiderhängeversand bundesweit an. Damit können vor allem Geschäftskunden aus der Bekleidungsbranche Kleidungsstücke schonend und sicher mit der Frachtpost befördern lassen. Der Versender muss die Kleidungsstücke nur in eine Kunststofffolie einpacken. Die Post stellt den Kunden geschlossene Rollbehälter zur Verfügung, in denen die Kleidungsstücke hängend von Haus zu Haus gelangen.

Niederlassung Postphilatelie in Frankfurt gegründet

01.04.1996
Die Deutsche Post AG hat ihren Service für Philatelisten weiter verbessert. Seit 1. April 1996 gibt es in Frankfurt am Main eine zentrale Anlaufstelle für alle Dienstleistungen rund um die Briefmarke: die neugegründete Niederlassung Postphilatelie.

Die bisherigen 3 Versandstellen für Postwertzeichen in Berlin, Weiden und Frankfurt am Main sind dadurch - erstmals in ihrer Geschichte - zu einer einzigen Organisationseinheit zusammengefasst.

Postministerium schlägt Helmut Sihler für den Telekom-Aufsichtsrat vor

Juni/Juli 1996
Als Nachfolger für den auf eigenen Wunsch ausscheidenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, Rolf-Dieter Leister, schlug im Juni 1996 das Bundespostministerium den gegenwärtigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Post AG, Prof. Dr. Helmut Sihler, vor.

Am 10. Juli 1996 hat die Bundesregierung auf Vorschlag des Bundespostministers beschlossen, den Geschäftsführer der Brauerei Beck & Co, Josef Hattig, als Nachfolger von Prof. Sihler im Vorsitz des Aufsichtsrats der Deutschen Post AG zu bestellen.

Prof. Sihler wurde in der konstituierenden Sitzung des Telekom-Aufsichtsrats am 1. Juli 1996 zum neuen Vorsitzenden gewählt.